Nutzungsbedingungen

Präambel

Die Planio GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (plan.io, planio.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains einen Dienst, der im Folgenden “Planio” genannt wird. Der Planio-Dienst wird in mehreren Instanzen angeboten, wobei jede Instanz über eine eigene Subdomain, Top-Level-Domain oder einen Alias verfügbar ist.

Ein “Nutzer” ist jede natürliche oder juristische Person, die sich als Verbraucher oder Unternehmer bei Planio registriert und den Dienst auf mindestens einer der Instanzen nutzt.

Mit “Kunde” wird ein Nutzer bezeichnet, der entgeltlich oder unentgeltich für sich und ggf. weitere Nutzer eine Instanz des Planio-Dienstes erstellt hat.

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Planio GmbH. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung von Planio mit der Planio GmbH, Warschauer Str. 70A, 10243 Berlin. Weitere Kontaktdaten sowie die Handelsregisterdaten können im Impressum der Planio Webseite nachgelesen werden.

Die Planio GmbH richtet sich mit ihrem Angebot ausschließlich an volljährige und geschäftsfähige Personen.

§1 Vertragsgegenstand

1.1 Der Zweck von Planio ist, registrierte Nutzer bei der Planung und Durchführung von Projekten zu unterstützen.

1.2 Die Planio GmbH behält sich vor, den Leistungsumfang von Planio zu ändern und gegebenenfalls auch einzuschränken, außer es ist für den Nutzer unzumutbar.

§2 Registrierung und Nutzerkonto

2.1 Um Planio verwenden zu können, muss sich der Nutzer auf der Webseite von Planio registrieren.

2.2 Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe von Daten verpflichtet. Bei Änderungen dieser Daten hat der Nutzer sie umgehend eigenständig zu aktualisieren.

2.3 Das bei der Registrierung gewählte Passwort hat der Nutzer vertraulich zu behandeln. Die Planio GmbH wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach diesem Passwort fragen und das Passwort nicht an Dritte weitergeben.

2.4 Ein Nutzerkonto darf ausschließlich von jenem Nutzer verwendet werden, für welchen die Registrierung erfolgt ist. Die Nutzung eines Nutzerkontos durch einen anderen Nutzer ist nicht gestattet.

2.5 Der Nutzer bestätigt durch die Registrierung, dass er volljährig und geschäftsfähig ist.

§3 Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1 Widerrufsrecht

Eine Person gilt als Verbraucher, wenn sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck eingeht, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Ein Verbraucher kann die vorliegende Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Planio GmbH gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten der Planio GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu senden an:

Planio GmbH
Warschauer Str. 70A
D-10243 Berlin
support-de@plan.io
Telefax: +49 30 868708-3839

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht an die Planio GmbH zurückgewähren, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, muss der Verbraucher gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Planio GmbH mit deren Empfang.

3.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf seinen ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

§4 Inhalte

Inhalte bezeichnen sämtliche Daten und Informationen, die der Nutzer bei Planio einstellt und verfügbar macht. Inhalte sind insbesondere Fotografien, Grafiken, Videos, Tabellen, Zeichnungen, Texte (einschließlich Kommentare, Nachrichten, etc.), Musikstücke und persönliche Daten.

4.1 Die Planio GmbH übernimmt keine Verantwortung für die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte.

4.2 Einstellen von Inhalten

(a) Der Nutzer hat beim Einstellen von Inhalten die anwendbaren Gesetze (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht), die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, sowie sämtliche Rechte Dritter zu beachten.

(b) Der Nutzer wird keine Inhalte einstellen, welche Propagandamittel im Sinne des §86 des Strafgesetzbuches darstellen. Weiterhin wird er nicht gegen Teile der Bevölkerung oder eine Gruppe von Menschen aus rassistischen, religiösen oder sonstigen Motiven hetzen, nicht gegen sie aufstacheln und sie nicht verleumden.

(c) Der Nutzer wird keine pornografische oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßende Inhalte einstellen.

(d) Der Nutzer wird keine Inhalte einstellen, welche gegen die Menschenwürde verstoßen, den Krieg verherrlichen, oder anderweitig gewaltverherrlichende Darstellungen oder Beschreibungen beinhalten.

(e) Der Nutzer wird keine Anleitungen oder Beschreibungen einstellen, die zum Durchführen einer in §126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtwidrigen Tat dienen.

4.3 Für die Speicherung der Inhalte des Nutzers behält sich die Planio GmbH vor, auf externe Hosting-Provider zurückzugreifen.

4.4 Aus technischen und sonstigen Gründen behält es sich die Planio GmbH vor, Inhalte abzulehnen oder zu löschen.

§5 Kosten und Laufzeit

5.1 Der Leistungsumfang ist abhängig von der vom Nutzer gewählten Nutzungsvariante, für welche er ggf. entsprechende Entgelte zu entrichten hat. Einzelheiten zu den Entgelten werden auf der Webseite von Planio im Bereich “Preise” ausgewiesen. Die dort vermerkten Preise sind bindend.

5.2 Die Nutzungsentgelte sind mit Rechnungsstellung im Voraus für den ausgewählten Zeitraum zu entrichten. Der Nutzer kann mittels Lastschriftverfahren, oder mittels Debitverfahren durch die akzeptierten Kreditkarten bezahlen. Kann eine Banktransaktion nicht durchgeführt werden, übernimmt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, wie z.B. Bankgebühren, die durch die Rückgabe von Lastschriften entfallen. Rechnungen können von der Planio GmbH per E-Mail zugestellt werden.

5.3 Hat der Nutzer eine Einzugsermächtigung erteilt, wird das Entgelt für einen folgenden Abrechnungszeitraum jeweils am letzten Tag des aktuellen Zeitraums eingezogen.

5.4 Bei kostenpflichtiger Nutzung von Planio läuft der Vertrag zunächst für den vom Nutzer bestimmten Zeitraum. Danach verlängert sich die Laufzeit jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, vorausgesetzt der Vertrag wurde nicht rechtzeitig vom Nutzer oder von der Planio GmbH gekündigt. Bei unentgeltlicher Nutzung von Planio läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.

5.5 Bei kostenpflichtiger Nutzung von Planio können der Nutzer und die Planio GmbH den Vertrag zum Ablauf des vom Nutzer bestimmten Abrechnungszeitraums, oder ggf. zum Ablauf eines in Kraft getretenen Verlängerungszeitraums, mit einer Frist von einem (1) Werktag ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei unentgeltlicher Nutzung von Planio können der Nutzer und die Planio GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann über die Administrationsoberfläche innerhalb der Planio-Instanz des Kunden oder per E-Mail, Brief oder Telefax erfolgen. Es ist hierzu die bei Planio registrierte E-Mailadresse des Nutzers sowie die Adresse (Subdomain, Alias, o.ä.) der zu kündigenden Planio-Instanz zu nennen.

5.6 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den Regelungen in Absatz 5.5 unberührt. Eine außerordentliche Kündigung durch die Planio GmbH ist unter anderem bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Verlust oder Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Zugangsdaten, oder aus einem sonstigen wichtigen Grund möglich. Eine Kündigung durch die Planio GmbH kann durch die Löschung des betreffenden Nutzerkontos und der damit verbundenen Inhalte erfolgen.

5.7. Der Nutzer akzeptiert, dass es aus technischen Gründen erforderlich werden kann, dass die Planio GmbH einmalig auf der vom Nutzer angegebenen Kredit- oder Debitkarte einen geringen Betrag in Höhe von maximal 1,00 EUR autorisiert (blockiert und reserviert). Dieser Betrag wird von der Planio GmbH nicht eingezogen und steht in Abhängigkeit der Fristen der kartenausgebenden Bank nach etwa sieben (7) Werktagen wieder zur Verfügung.

§6 Haftungseinschränkung

6.1 Schadensersatzansprüche gegen die Planio GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

6.2 Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie Ansprüche wegen Verletzung einer wesentlichen Pflicht, welcher die ordentliche Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst möglich macht (Kardinalpflicht), bleiben unberührt gültig. Gleichermaßen unberührt bleiben Ansprüche wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.3 Falls die Haftung für die Planio GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies ebenfalls für eine persönliche Haftung der Gesellschafter, Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen der Planio GmbH und/oder mit verbundenen Unternehmen der Planio GmbH.

§7 Schadloshaltung

7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Planio GmbH von sämtlichen Ansprüchen – einschließlich Schadensersatzansprüchen – freizustellen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Planio GmbH aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch (a) Inhalte, die vom Nutzer, oder – wenn der Nutzer ein Kunde ist – von allen Nutzern der für den Kunden erstellten Instanz, auf Planio eingestellt wurden, oder (b) durch dessen bzw. deren Nutzung von Planio, geltend machen. Der Nutzer übernimmt sämtliche angemessene Kosten, auch für die Rechtsverteidigung, welche der Planio GmbH durch die Verletzung von Rechten Dritter entstehen.

7.2 Sämtliche weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Planio GmbH bleiben unberührt.

§8 Gewährleistungsausschluss

DIE PLANIO GMBH GIBT KEINE ZUSICHERUNG, GARANTIE ODER GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER QUALITÄT, AKTUALITÄT, VERFÜGBARKEIT, EIGNUNG, RICHTIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT VON PLANIO. INSBESONDERE GEWÄHRLEISTET DIE PLANIO GMBH NICHT, DASS (A) DIE NUTZUNG VON PLANIO SICHER, ZEITGERECHT, UNTERBRECHUNGS- ODER FEHLERFREI ERFOLGT ODER IN ZUSAMMENHANG MIT ANDERER HARDWARE, SOFTWARE, ANDEREN SYSTEMEN ODER DATEN VERWENDET WERDEN KANN; (B) PLANIO DIE ANFORDERUNGEN ODER ERWARTUNGEN DES NUTZERS ERFÜLLT; (C) GESPEICHERTE DATEN KORREKT ODER AKTUELL SIND; (D) FEHLER ODER MÄNGEL BEHOBEN WERDEN; ODER (E) PLANIO ODER DIE SERVER, ÜBER DIE PLANIO ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD, FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. PLANIO UND JEGLICHER INHALT WIRD DEM NUTZER OHNE JEGLICHE MÄNGELGEWÄHR BEREIT GESTELLT. SÄMTLICHE BEDINGUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNGEN, OB VERTRAGLICHER, KONKLUDENTER, GESETZLICHER ODER ANDERWEITIGER ART, EINSCHLIESSLICH, OHNE EINSCHRÄNKUNG, KONKLUDENTER GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER FREIHEIT VON SCHUTZRECHTSVERLETZUNGEN, WERDEN VON DER PLANIO GMBH AUSGESCHLOSSEN, SOWEIT DIES GESETZLICH ZULÄSSIG IST.

§9 Datenschutz

9.1 Die Planio GmbH verwendet vom Nutzer übermittelte, personenbezogene Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Kreditkarten- und Kontodaten sowie E-Mailadresse ausschließlich zu Zwecken, die für den Betrieb von Planio notwendig sind.

9.2 Personenbezogene Daten von Nutzern werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben, sofern die Planio GmbH nicht vom jeweiligen Nutzer dazu autorisiert oder gesetzlich dazu verpflichtet ist.

9.3 Nutzer haben die Möglichkeit, mit Planio Daten und Inhalte für Dritte zur Verfügung zu stellen. Dritte in diesem Sinne können andere Nutzer oder Besucher aus dem Internet sein, die nicht Nutzer sind. Sämtliche Daten und Inhalte, welche von Nutzern mit Planio zur Verfügung gestellt werden, werden von der Planio GmbH nicht ohne Zustimmung des jeweiligen Nutzers weitergegeben oder veröffenticht. Die Planio GmbH haftet jedoch nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass unberechtigte Dritte Einsicht in Daten oder Inhalte aufgrund einer falschen Einstellung durch den Kunden oder einen Nutzer, der vom Kunden oder einem anderern Nutzer entsprechende Zugriffsrechte erhalten hat, erlangen.

§10 Schlussbestimmungen

10.1 Die Planio GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu jedem Zeitpunkt und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird über die Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigt und auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht binnen sechs (6) Wochen nach Zustellung der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer akzeptiert.

10.2 Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Abschnitte davon unberührt und vollumfänglich verbindlich.

10.3 Diese Nutzungsbedingungen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin.